MRMCD 2023

Palantir - Deutsche Polizeiarbeit verfassungswidrig
02.09.2023 , C205 - Gehirnwäscher
Language: Deutsch

Palantir ist ein US-amerikanisches Überwachungsunternehmen, das seine Dienste mit der Software Gotham dem öffentlichen Dienst, vor allem der Strafverfolgung zur Verfügung stellt. Seit einiger Zeit wütet das durch einen der derzeit mächtigsten Faschisten der Welt, Peter Thiel, gegründete Unternehmen auch in der deutschen und europäischen Polizeiarbeit. Europol hat sich gegen die Nutzung der Software entschieden - während sich die Bundesinnenministerin Faeser dieser Einschätzung angeschlossen hat, hat Bayern bereits einen Rahmenvertrag mit Palantir verhandelt, der anderen Bundesländern helfen soll, Vergabeverfahren zu umgehen. Hamburg wollte das Urteil des Bundesverfassungsgericht gegen Hessen abwarten, um die Software zu implementieren; auch wenn Hessen mit HessenData offenkundig verfassungswidrig ist, ist aber auch Nordrhein-Westfalen mitten in der Nutzung. Die Aussichten sind düster - wir erklären warum.

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Manuel 'HonkHase' Atug ist seit weit über 23 Jahren in der Informationssicherheit und dem Schutz kritischer Infrastrukturen als Berater und Prüfer tätig und befasst sich mit den Themen KRITIS, Hackback, Ethik, Hybrid Warfare, Cyberresilienz, Bevölkerungs- und Katastrophenschutz. HonkHase ist Diplom-Informatiker, Master of Science in Applied IT Security und Ingenieur. Des Weiteren ist er Gründer und Sprecher der unabhängigen Arbeitsgruppe Kritische Infrastrukturen (AG KRITIS) sowie Mitgründer der unabhängigen Arbeitsgemeinschaft Nachhaltige Digitalisierung (AGND) gemeinsam mit Caroline Krohn. Im Netz ist er als @HonkHase aktiv.

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Caroline Krohn ist Gründerin und Sprecherin der AG Nachhaltige Digitalisierung (AGND). Diese Initiative hat sich zum Ziel gemacht, in Zeiten zunehmender Digitalisierung den Blick auf den Schutz zukünftiger Generationen zu richten. Sie arbeitet u.a. mit dem GovTechCampus an einem Nachhaltigkeitsaudit für Digitalisierungsprojekte der Öffentlichen Hand.

Darüber hinaus ist sie Unternehmerin im Bereich IT-Sicherheit, IT-Expert*innenvermittlung und Nachhaltige Unternehmensführung. Sie ist zudem digitalpolitisch aktiv bei Bündnis90/Die Grünen, für die sie 2018 für den Landtag in Hessen und 2021 für den Bundestag kandidierte. Zudem ist sie zivilpolitisch sehr aktiv, u.a. als Vorstandsmitglied des Thinktanks für liberale Netzpolitik LOAD e.V.. Caroline Krohn ist eine sehr gefragte Speakerin, Publizistin und Interviewpartnerin, äußerst sich oft und umfassend sowohl zu aktuellen politischen Themen, als auch zu Grundsatzthemen.

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